Willkommen: Gottesdienst für Mensch und Tier am Franziskustag

Das Rogate-Kloster lädt am Sonnabend, 3. Oktober 2020, zum traditionellen Gottesdienst für Mensch und Tier ein. Anlass ist der jährliche Gedenktag an den Heiligen Franziskus von Assisi, der als erster Tierschützer gilt. Der ökumensiche Gottesdienst beginnt um 15 Uhr in der Schöneberger Zwölf-Apostel-Kirche (An der Apostelkirche 1). Das Rogate-Kloster richtet seit 2011 regelmässig Tiersegnungsgottedienste aus.

Die Predigt hält in diesem Jahr Julia Enxing aus Dresden. In ihrer Forschung lässt sie sich die Theologieprofessorin herausfordern von Fragen wie dem Verhältnis von menschlichem zu tierischem Leben.

Der Gottesdienst wird musikalisch von Felicitas Eickelberg gestaltet. Sie wird die Orgel besonders leise und damit besonders tierfreundlich spielen. Beteiligt sind zudem Kreispfarrer Christian Scheuer, Kirchenkreis Friesland-Wilhelmshaven, Pfarrvikarin Ruth Tuschling, Alt-katholische Gemeinde Berlin, und Bruder Franziskus vom Rogate-Kloster.

Prof. Dr. theol. Julia Enxing mit Lucy (Bild: Amac Garbe)

Die Predigerin: Prof. Dr. theol. Julia Enxing (Jg. 1983) studierte katholische Theologie und Philosophie an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz sowie an der Philosophisch-Theologischen Hochschule St. Georgen, Frankfurt a. M., und promovierte 2012 an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. 2017 habilitierte sie an der Hochschule St. Georgen. Seit 2020 ist sie Professorin für Systematische Theologie an der Technischen Universität Dresden.

Termin: Sonnabend, 3. Oktober 2020 | 15:00 Uhr, Gottesdienst für Mensch und Tier zum Franziskustag. Predigt: Prof. Dr. Julia Enxing, Dresden. Liturgie: Kreispfarrer Christian Scheuer, Friesland-Wilhelmshaven, Pfarrvikarin Ruth Tuschling, Alt-katholische Gemeinde Berlin, und Bruder Franziskus, Rogate-Kloster. Grußwort: MdB Mechthild Rawert. Lektor*innen: Heide Grünefeld und Florian Wiese. Orgel: Felicitas Eickelberg. Ort: Zwölf-Apostel-Kirche Berlin-Schöneberg.

Corona-Pandemie: Der Gottesdienst findet unter Corona-Bedingungen statt: Die Namen und Anschriften müssen hinterlassen werden. Ein Mund-Nase-Schutz ist zu tragen. Im Gottesdienst darf im Sinne der Pandemie-Vorsorge derzeit nicht gesungen werden.

Zitat: Mein theologisches Nachdenken, Fragen, Sprechen und Schreiben ist ein gegenwartsinspirierter Prozess. Zweifel und Fragen des Lebendigen in dieser Zeit sind es, die mich zur (wissenschaftlichen) Reflexion anregen und zum Thema meiner Theologie werden.

Ich setze mich für eine Überwindung der Diskrepanz zwischen gedachter und gelebter Theologie ein. Dabei ist mir ein intensiver ökumenischer und internationaler Austausch besonders wichtig. Für mich ist Theologie ein partizipatives, inklusives, kritisches, lebensnahes, unabgeschlossenes und politisches Geschehen.

Als Theologin erhebe ich meine Stimme gegen rassistische, antisemitische, speziesistische und anderweitige Diskriminierungstendenzen.

Julia Enxing, Dresden

Alt-katholisches Grußwort: Zehn Jahre Rogate-Kloster Sankt Michael zu Berlin

Am diesjährigen Michaelistag, 29. September, jährt sich der zehnte Jahrestag der Gründung des Rogate-Klosters Sankt Michael zu Berlin. Gestern Vormittag , 27. September 2020, wurde in der Zwölf-Apostel-Kirche in Berlin-Schöneberg in einer Eucharistiefeier mit großer Gemeindebeteiligung daran erinnert. Verlesen wurde von der alt-katholischen Gemeindevertreterin Miriam Cremer während des Gottesdienstes das folgende Grußwort der Alt-katholischen Gemeinde Berlin:

Rogate-Mitglieder und MdB Mechthild Rawert nach dem Jubiläumsgottesdienst vor der Zwölf-Apostel-Kirche (Bild: Miriam Cremer)

Herzliche Grüße aus der alt-katholischen Kirche anläßlich Eures zehnjährigen Jubiläums! Ein wunderbares Fest, das man gehörig feiern muss. Dass Christen sich zum regelmäßigen Beten verpflichten, sowohl alleine als miteinander, trägt zur Stärkung der Kirche als Ganzes bei und verbreitet die Liebe Gottes in seiner Welt. Dafür können wir anderen Euch Mitgliedern des Rogate-Klosters ein großes Dankeschön sagen.

Ihr habt schon einiges zusammen erlebt: Die Frage der evangelischen Anerkennung, die Suche nach neuen Räumen, die Anerkennung als Gemeinschaft auch durch die alt-katholische Kirche, einige Weggänge aus eurer Gemeinschaft und natürlich den Wegzug von Bruder Franziskus nach Wilhelmshaven mit den damit verbundenen Änderungen für euer gemeinsames Leben und Beten. Und ihr seid noch da: ihr haltet fest an eure Gebetszeiten und wollt weiterhin ein Zeichen setzen in der Welt, dass ihr Gott in den Mittelpunkt eures Lebens setzt. Wir wollen Gott um seinen Segen bitten, damit das Rogate-Kloster Gottes Wirken in der Welt aufmerksam aufspüren kann und dort mitwirken kann, wo es am besten Früchte bringen mag.

Wir wollen bitten um Gottes Segen für unsere Stadt und für die Menschen, die sich vom Rogate-Angebot angezogen fühlen und vielleicht über ein Mitgehen und später sogar ein Eintreten sich Gedanken machen. Und wir wollen danken und feiern, das Christus in unserer Mitte steht, hier und heute in der Rogate-Gemeinschaft.

Dekan Ulf-Martin Schmidt, Alt-katholische Gemeinde Berlin im Katholischen Bistum der Alt-Katholiken in Deutschland

Zum Hintergrund: Bereits vor elf Jahren, am 9. September 2009, gründete sich die Vorgängerorganisation, die „Ökumenische Rogate-Initiative“ als Verein. Zwanzig Personen aus verschiedenen Kirchen und Initiativen taten sich zusammen, um insbesondere in Schöneberg regelmässig Gottesdienste miteinander zu feiern.

Aus der Gruppe heraus wurde am 29. September 2010 das Rogate-Kloster gegründet. Es ist seit Juni 2013 als geistliche Gemeinschaft Teil der Evangelischen Kirche Berlin–Brandenburg–schlesische Oberlausitz und seit dem 1. November 2016 vom Katholischen Bistum der Alt-Katholiken in Deutschland anerkannt. Seit seiner Gründung ist das Kloster Mitglied im Verbund der Diakonie Berlin-Brandenburg-schlesiche Oberlausitz.

Die Rogate-Mitglieder wirken neben Berlin in verschiedenen Bundesländern wie Hessen, Baden-Württemberg, Sachsen und Niedersachsen (Friesland und Wilhelmshaven). Schwerpunkte des Engagement liegen dabei in innovativen Gottesdienstformaten wie der „Politikerkanzel“ oder Demokratieprojekten wie dem „Wangerlandsofa„.

Die stärkste Aufmerksamkeit des Kloster-Engagement erfahren der jährliche Eröffnungsgottesdienst zum Lesbisch-schwulen Stadtfest Berlin sowie die Gottesdienste für Mensch und Tier. Lange Jahre lag der inhaltliche Schwerpunkt in der Begleitung Trauernder und von Andachten für Menschen, die an keiner Trauerfeier teilnehmen konnten. Die Gemeinschaft hat als Ziel, einen Konvent gemeinsamen Lebens und Arbeitens zu entwickeln. Dafür sucht sie einen Ort.

Rogate-Kloster: Lasst unser Schiff frei!

Das Rogate-Kloster Sankt Michael kritisiert die Festsetzung des deutschen Seenotrettungsschiffes Sea-Watch 4.

In der Nacht zum Sonntag wurde das Seenotrettungsschiff ‚Sea-Watch 4 powered by United4Rescue‚ von den italienischen Behörden im Hafen von Palermo festgesetzt. Als Bündnispartner von United4Rescue setzt sich das Rogate-Kloster für die sofortige Freilassung des Schiffes ein.

„Gemeinsam mit United4Rescue fordern wir die italienischen Behörden auf, die Sea-Watch 4 umgehend freizulassen und das Ende der Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung“, so Florian Wiese, Vorstandsmitglied des Rogate-Klosters.

Die „Sea-Watch 4“ war seit August im Einsatz. Sie liegt im Hafen von Palermo, nachdem sie am 2. September 353 gerettete Menschen an eine Quarantänefähre übergeben hatte.

Nach einer elfstündigen Inspektion der italienischen Hafenkontrolle ist die „Sea-Watch 4“ in Palermo festgesetzt worden. Tatsächlich erfüllt das Schiff alle Sicherheitsvorgaben des deutschen Flaggenstaates, wie die deutschen Behörden Sea-Watch erst im Juli bestätigt haben. Mit der Sea-Watch 4 wird zum fünften Mal ein ziviles Rettungsschiff an der Rückkehr in den Einsatz gehindert. Diese Inspektionen sind politisch motiviert und dienen allein dem Zweck, Rettungsoperationen zu verhindern.

Mit der Kriminalisierung der Sea-Watch 4 kriminalisiert die italienische Regierung nicht nur die Retter, sondern auch die über 600 zivilgesellschaftlichen Partner, die das Bündnis zur zivilen Seenotrettung unterstützen. Das Rogate-Kloster ist dem Bündnis United4Rescue beigetreten, weil weil für uns geistliches Leben mit tätiger Nächstenliebe, dem Einsatz für Gerechtigkeit, Menschenwürde und dem Recht auf Leben einhergeht.

Über United4Rescue: United4Rescue unterstützt als unabhängiger, gemeinnütziger Verein die zivile Seenotrettung auf dem Mittelmeer. Im Januar 2020 ermöglichte United4Rescue den Kauf der Sea-Watch 4 als zusätzliches Rettungsschiff. Darüber hinaus unterstützt United4Rescue auch andere zivile Seenotrettungsorganisationen, damit niemals ein Rettungsschiff aufgrund fehlender finanzieller Mittel nicht auslaufen kann.

Das Bündnis vereint mehr als 600 große und kleine Organisationen, Initiativen, Unternehmen, Vereine und Stiftungen aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen. Bündnispartner*innen sind u.a. der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), World Vision Deutschland, der Koordinierungsrat der Muslime und die Evangelische Kirche in Deutschland. Aus Friesland-Wilhelmshaven sind u.a. der Ev.-luth. Kirchenkreis Friesland-Wilhelmshaven, die Kreisdiakonie, die Stiftung Diakonie am Meer, das Rogate-Kloster und der Förderverein Rogate-Kloster e.V. dabei.

Jubiläum: Zehn Jahre Rogate-Kloster Sankt Michael zu Berlin

Es sollte ein großer ökumenischer Festgottesdienst mit Eucharistie und Ausstellung zum Monat der Diakonie werden, doch auch im Rogate-Kloster musste seit Beginn der Corona-Pandemie vieles ausfallen oder verschoben werden. Nun wird eine Eucharistie am Sonntag, 27. September 2020, an die Gründung der geistlichen Gemeinschaft vor zehn Jahren erinnern.

Bereits vor elf Jahren, am 9. September 2009, gründete sich die Vorgängerorganisation, die „Ökumenische Rogate-Initiative“ als Verein. Zwanzig Personen aus verschiedenen Kirchen und Initiativen taten sich zusammen, um insbesondere in Schöneberg regelmässig Gottesdienste miteinander zu feiern.

Aus der Gruppe heraus wurde am 29. September 2010 das Rogate-Kloster gegründet. Es ist seit Juni 2013 als geistliche Gemeinschaft Teil der Evangelischen Kirche Berlin–Brandenburg–schlesische Oberlausitz und seit dem 1. November 2016 vom Katholischen Bistum der Alt-Katholiken in Deutschland anerkannt. Seit seiner Gründung ist das Kloster Mitglied im Verbund der Diakonie Berlin-Brandenburg-schlesiche Oberlausitz.

Die Rogate-Mitglieder wirken neben Berlin in verschiedenen Bundesländern wie Hessen, Baden-Württemberg, Sachsen und Niedersachsen (Friesland und Wilhelmshaven). Schwerpunkte des Engagement liegen dabei in innovativen Gottesdienstformaten wie der „Politikerkanzel“ oder Demokratieprojekten wie dem „Wangerlandsofa„.

Die stärkste Aufmerksamkeits des Kloster-Engagement erfahren der jährliche Eröffnungsgottesdienst zum Lesbisch-schwulen Stadtfest Berlin sowie die Gottesdienste für Mensch und Tier. Lange Jahre lag der inhaltliche Schwerpunkt in der Begleitung Trauernder und von Andachten für Menschen, die an keiner Trauerfeier teilnehmen konnten. Die Gemeinschaft hat als Ziel, einen Konvent gemeinsamen Lebens und Arbeitens zu entwickeln. Dafür sucht sie einen Ort.

Termin: Sonntag, 27. September 2020 | 10:00 Uhr, Eucharistie zum St. Michaelisfest und zum Monat der Diakonie. Orgel: Felicitas Eickelberg. Ort: Zwölf-Apostel-Kirche.

Voting für Demokratie-Projekt „Wangerlandsofa? Hör mal zu!“

Mit unserem Demokratie-Projekt „Wangerlandsofa? Hör mal zu!“ bewerben wir uns im Rahmen eines Vereinsvotings seit heute um eine (finanzielle) Unterstützung der Landesparkasse zu Oldenburg.

Freuen würde uns, wenn Sie uns mit Ihrer Stimme bzw. Ihrem Voting unterstützen würden.

Hier kommen Sie direkt auf unsere Vorstellungsseite mit der Möglichkeit zur Stimmabgabe.

Vielen Dank!

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Eine Auswahl der nächsten (geplanten) Rogate-Termine finden Sie hier:

Aktuell: Mitgliederversammlung des Rogate-Klosters wählt neuen Vorstand

Prof. Dr. Markus Beckmann (Nürnberg) und Florian Wiese (Wilhelmshaven) sind neu in den Vorstand des Trägervereins des Rogate-Klosters Sankt Michael zu Berlin gewählt worden.

Die Mitgliederversammlung wählte einstimmig Gründungsmitglied Beckmann zum 2. Vorsitzenden und Wiese zum Schatzmeister des 2009 gegründeten Vereins. Wiese ist Ratsherr im Rat der Stadt Wilhelmshaven und gehört der SPD-Fraktion an. 1. Vorsitzender bleibt Br. Franziskus Aaron (Wilhelmshaven/Berlin). Durch die Neuwahl sind Dr. Christian Meier und Uta Willers-Urban (beide Berlin) aus dem Vorstand ausgeschieden. Beide waren zuvor zurückgetreten.

Das ökumenische Kloster ist seit 2013 durch die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz und seit 2016 durch das Katholische Bistum der Alt-Katholiken in Deutschland anerkannt. Es besteht aus einer geistlichen Gemeinschaft, die seit ihrer Gründung in Berlin und seit 2017 in Wilhelmshaven und Friesland mit Demokratie-, Sozial und Kulturprojekten aktiv ist, darunter die Formate „Warum wählen?“,  „Zehn Reden für die Stadt“ sowie die „Politikerkanzel: Was mich treibt.“ Rogate ist zudem in Friesland-Wilhelmshaven im Interreligiösen Dialog engagiert.

Rogate-Förderverein verlegt Sitz nach Wilhelmshaven

Der Förderverein des Rogate-Klosters Sankt Michael wird künftig in Wilhelmshaven seinen Sitz haben. Die Mitgliederversammlung hat einstimmig eine entsprechende Satzungsänderung beschlossen.

Hintergrund für die Entscheidung ist das seit 2017 zunehmende Engagement der Rogate-Klosters in der Region Friesland-Wilhelmshaven. Die Rogate-Gottesdienst-Reihen „Politikerkanzel: Was mich treibt“, „Zehn Reden für die Stadt“ oder das Demokratieprojekt „Wangerlandsofa? Hör mal zu!“ hatten u.a. Alt-Bundespräsident Christian Wulff sowie verschiedene Mitglieder des Bundestages und niedersächsische Landesminister als Redner in die Banter Kirche (Wilhelmshaven) gelockt. 

Das 2010 gegründete Rogate-Kloster selbst wird seinen Hauptsitz in Berlin behalten. Die Anerkennung als Einrichtung und Geistliche Gemeinschaft der Evangelischen Kirche-Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz ist an ein spirituelles Leben vor Ort gebunden. Es ist Mitglied im Verbund der Diakonie. Die Mehrzahl der Rogate-Mitglieder leben im Ostdeutschland, auch daher wird das Kloster regelmässige öffentliche Angebote in der Hauptstadt anbieten, ein Büro unterhalten und Gottesdienste feiern. Letzteres ist derzeit durch die Corona-Pandemie erheblich eingeschränkt.

Das ökumenische Kloster ist seit 2013 von der evangelischen Landeskirche und seit 2016 durch das Bistum der Alt-Katholiken in Deutschland anerkannt.

Website: www.KlosterBerlin.de

Kloster-Imkerei: Honig gibt es in Wilhelmshaven bei Tee Bakker

Im Frühjahr wurde er geschleudert: Jetzt wird unser Küstenhonig in den Handel gebracht. Aus der Rogate-Kloster-Imkerei ist die Sorte Frühjahrstracht, abgefüllt in 125g- und 250g-Gläsern, hier erhältlich:

  • Tee Bakker GmbH, Bismarckstraße 75, 26384 Wilhelmshaven-Heppens, Telefon 044 21-33 210, E-Mail: info@tee-bakker.de. Bitte die reduzierten Öffnungszeit beachten.

Zehn Jahre Rogate-Eröffnungsgottesdienste: Grußwort von Senator Klaus Lederer

Dr. Klaus Lederer (Foto: DiG/Trialon)

Es hätte so schön sein können. Wir hätten im Juli das 28. Lesbisch-schwule Stadtfest im Schöneberger Regenbogenkiez gefeiert, und schon zum zehnten Mal den ökumenischen Eröffnungsgottesdienst zu diesem Fest der Vielfalt. Verhindert wurde unser Zusammenkommen nicht von fundamentalistischen Feinden der Vielfalt – obwohl diese in den vergangenen zehn Jahren auch einiges versucht haben, um den Organisator*innen des Festgottesdienstes Knüppel zwischen die Beine zu werfen –, sondern von einer globalen Pandemie, die Hunderttausende Tote weltweit verursacht und unser soziales Leben radikal umgekrempelt hat. 

Dass in diesem Jahr Vieles anders ist, das klingt nach Monaten des Corona-Wahnsinns fast schon wie eine Worthülse. Aber es ist so – für alle ist eine völlig neue Situation entstanden.

Und immer gibt es die, die es besonders trifft: Gerade in der queeren Community sind die momentan geschlossenen Clubs und andere Kulturorte häufig weit mehr als „nur“ Freiräume.

Sie sind Orte des Austauschs, mehr noch als in der Mehrheitsgesellschaft, Orte der Begegnung und für viele – leider immer noch nötige – sichere Schutz- und Rückzugsorte.

Schutzräume, in denen die Akzeptanz und Toleranz da ist, die trotz aller über die Jahrzehnte erkämpften Rechte und Fortschritte längst nicht überall gegeben ist.

Dabei brauchen wir diese Schutzräume heute ganz besonders. Leider erleben wir in vielen Ländern der Welt, durchaus auch hierzulande, einen beunruhigenden Anstieg von Anfeindungen, Hass, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.

Unbedingt müssen wir daher wachsam bleiben gegenüber allen Tendenzen, die das Erreichte und mühsam Erkämpfte wieder zerstören wollen. Kämpfen wir weiter für unsere Rechte, für die Rechte aller!

Und feiern wir im Juli 2021, dann mit noch größerer Vorfreude als sonst, einen wunderbar bunten Stadtfest-Gottesdienst und ein vielfältiges, friedliches und solidarisches Motzstraßenfest in der Regenbogenstadt Berlin.

Dr. Klaus Lederer, Senator für Kultur und Europa, Berlin

Ein Ausschnitt aus dem Rogate-Eröffnungsgottesdienst 2011:


Fünf Fragen an: Hans-Joachim Janßen

Fünf Freitagsfragen an Hans-Joachim Janßen, einer der fünf Initiatoren des Volksbegehrens Artenvielfalt Niedersachsen, über die dramatische Gefährdung von Vögeln und Insekten, den Fahrplan für mehr Artenschutz und die Kritik an Absichtserklärungen.

Hans-Joachim Janßen (Bild: Sven Brauers)

Dipl-Ing. Hans-Joachim Janßen, geboren 1960, lebt am Jadebusen (Nordsee) und ist dort auch aufgewachsen. Er studierte an der Universität Hannover Landespflege und Naturschutz, dem sich ein Referendariat für den Verwaltungsdienst anschloss. Auch danach ist er weiterhin eng mit Naturschutzthemen verbunden: Beruflich schlossen sich Tätigkeiten unter anderem im Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer und in der Naturschutzbehörde des Landkreises Wesermarsch an, politisch war er in seiner Zeit als Landtagsabgeordneter (2013 bis 2017) und ist aktuell als Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen auch mit Naturschutzthemen befasst. Er ist unter anderem Mitglied beim NABU, dem BUND und der Biologischen Schutzgemeinschaft Hunte-Weser-Ems.

Rogate-Frage: Herr Janßen, wie steht es um den Artenschutz und die Artenvielfalt in Niedersachsen?

Hans-Joachim Janßen: Wie weltweit ist auch die Artenvielfalt in Niedersachsen dramatisch gefährdet. Von rund 360 Wildbienenarten stehen mehr als 60 Prozent auf der Roten Liste der gefährdeten Tierarten, von rund 11.000 untersuchten Tier- und Pflanzenarten sind rund 50 Prozent gefährdet. Feldvögel sind besonders im Rückgang begriffen: Bekassine und Uferschnepfe – zwei Arten, die auf Wiesen und Weiden brüten – haben in den vergangenen 35 Jahren Brutbestandsrückgänge von 81 beziehungsweise 67 Prozent erlitten.

Rogate-Frage: Sie haben eine Initiative für ein neues niedersächsisches Naturschutzgesetz gestartet. Was versprechen Sie sich davon?

Hans-Joachim Janßen: Mit dem Volksbegehren wollen wir das Niedersächsische Naturschutzgesetz sowie das niedersächsische Wasser- und das Waldgesetz so ändern, dass die Vielfalt unserer Arten in Niedersachsen ausreichend Lebensraum finden. Nur dann können unsere niedersächsischen Tier- und Pflanzenarten auch überleben. Konkret bedeutet das: Saumstrukturen wie Weg- und Feldraine, Hecken, Fledgehölze und Alleen, aber auch wertvolles Grünland und Gewässerränder werden geschützt. Pestizideinsatz wird in Schutzgebieten begrenzt, der Ökolandbau als eine Form der Landwirtschaft, die nachweislich der Artenvielfalt dient, soll ausgebaut werden. Eine naturverträgliche Bewirtschaftung des Landeswaldes wird vorgeschrieben,  die Versiegelung von Flächen soll bis 2030 halbiert und ab 2050 nur in dem Umfang zulässig sein, wie an anderer Stelle entsiegelt wird.

Rogate-Frage: Wer steht hinter Ihrem Bündnis und wie finanziert sich die Initiative?

Hans-Joachim Janßen: Das Volksbegehren Artenvielfalt wird getragen von den drei Organisationen Deutscher Berufs- und Erwerbs-Imker-Bund e.V. (DBIB), Bündnis 90/Die GRÜNEN Niedersachsen und NABU Niedersachen e.V.. Unterstützt wird das Volksbegehren von nunmehr über 180 Bündnispartnern: Organisationen, Verbände, Unternehmen, etc. Es kommen täglich mehr Unterstützer hinzu. Eine aktuelle Übersicht findet sich online unter hier.
Das Volksbegehren finanziert sich aus Spenden und Mitteln der Trägerorganisationen.

Rogate-Frage: Wie funktioniert das „Volksbegehren Artenvielfalt“?

Hans-Joachim Janßen: Wir haben am 29. April 2020 das Volksbegehren bei der niedersächsischen Landeswahlleiterin angemeldet. Am 13. Mai 2020 ist im Niedersächsischen Ministerialblatt das Volksbegehren bekannt gemacht worden und ist damit offiziell gestartet. In einer Vorphase müssen zunächst 25.000 Unterschriften innerhalb von sechs Monaten gesammelt werden. Wird die Unterschriftenzahl erreicht, beantragt der Initiatorenkreis die Zulassung bei der Landesregierung. Diese prüft, ob die hinterlegten Gesetze rechtskonform und verfassungsgemäß sind. Lässt die Landersregierung das Volksbegehren zu, müssen in den dann folgenden sechs Monaten insgesamt 610.000 Unterschriften zusammenkommen, das sind zehn Prozent der Wahlberechtigten in Niedersachsen. Dabei werden die Unterschriften aus der ersten Vorphase mitgezählt. Werden die 610.000 Unterschriften erreicht, ist das Volksbegehren erfolgreich und der Niedersächsische Landtag muss über die Gesetze des Volksbegehrens entscheiden. Nimmt der Landtag die Gesetze so wie vorgelegt oder mit geringen Änderungen an, ist das Verfahren erfolgreich abgeschlossen und besserer Natur- und Artenschutz wird Gesetz. Lehnt der Landtag die Gesetze des Volksbegehrens ab, ist innerhalb von sechs Monaten ein Volksentscheid durchzuführen, in dem alle Wahlberechtigten in Niedersachsen über die Volksbegehrensgesetze abstimmen. Das Volksbegehren ist angenommen, wenn die Mehrheit der Abstimmenden und mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten für das Volksbegehren votiert.

Rogate-Frage: Wie beurteilen Sie den unter anderem von Umweltminister Olaf Lies initiierten „Niedersächsischen Weg“? Könnte dadurch das Volksbegehren überflüssig werden?

Hans-Joachim Janßen: Der Niedersächsische Weg ist eine reine Absichtserklärung, mehr aber auch nicht. Artenschutz braucht aber bindende gesetzliche Regelungen! Nur weil der Bauernverband zusammen mit der Landesregierung und Umweltverbänden eine Vereinbarung unterschreibt, wird kaum jemand darauf verzichten, am Gewässerrand zu düngen und zu spritzen oder Grünland, auf dem Wiesenvögel brüten, zu früh zu mähen sowie Hecken zu beseitigen oder in Naturschutzgebieten Pestizide einzusetzen. Es bleibt erlaubt, also wird es gemacht. Erst dauerhaft geltende und verbindliche Regelungen werden die Tiere und Pflanzen in Niedersachsen besser schützen. Die Absichtserklärung „Niedersächsischer Weg“ enthält – oft noch etwas vage formuliert – vieles, was wir mit unserem Volksbegehrensgesetz auch fordern. Es ist jetzt an der Landesregierung und den Fraktionen von SPD und CDU, einen entsprechend wirksamen Gesetzesvorschlag durch den Landtag zu bringen. Am einfachsten wäre es, sie würde unser fachlich und juristisch präzise ausformuliertes Gesetz zum Volksbegehren umsetzen. Solange kein wirksames Gesetz vorliegt, sammeln wir weiter Unterschriften für das Volksbegehren Artenvielfalt. Jetzt! 

Rogate: Vielen Dank, Herr Janßen, für das Gespräch!

Weitere Freitagsfragen (Rogate-Kloster Sankt Michael zu Berlin ISSN 2367-3710) – und Antworten – finden Sie hier: Rogatekloster.de

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Eine Auswahl der nächsten (geplanten) Rogate-Termine finden Sie hier: